§ 1 Geltungsbereich und
Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Bestellungen, die Privatpersonen über den Online-Shop von
Aquapur-Wasserbetten, Schmittweilerstr.15a,
66901 Schönenberg-Kübelberg
(nachfolgend Aquapur-Wasserbetten)
abgeben. Aquapur-Wasserbetten ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich
dem Trusted Shops Verhaltenskodex unterworfen (abrufbar unter
www.trustedshops.de).
Service-Hotline: Mo bis So 8 - 17 Uhr Telefon
06373 - 408282 (0,14 EUR / Min) E-Mail [
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].
§ 2 Vertragsschluss
§ 2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Mit Anklicken des Buttons [Bestellung senden] geben Sie eine
verbindliches Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die
Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem
Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten
Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
§ 2.2 Sollte
unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder
sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler
zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen
unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen
unverzüglich erstattet.
§ 2.3 Wir liefern „solange der Vorrat
reicht“. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit
diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht
beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall
werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung
eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares
Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren
Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte
Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile
und verstehen sich inkl. Porto.
§ 4
Versandkosten
§ 4.1 Für die Lieferung innerhalb Deutschlands
berechnen wir keine Versandkosten. Die Lieferung nach Österreich kostet
pauschal 9,90 Euro.
§ 4.2 Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 Euro.
§ 5 Lieferbedingungen
§ 5.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb
Deutschlands und nach Österreich.
§
5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben,
ca. 3-5 Werktage innerhalb Deutschland und 5-7 Werktage nach Österreich.
§ 5.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu
Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie
zumutbar ist.
§ 5.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem
Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf.
geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 6.1 Die Zahlung
erfolgt wahlweise per Vorkasse, Lastschrift, Rechnungskauf mit
Paymorrow, per Iclear Treuhandservice, Paypal. Wir behalten uns vor,
einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
§ 6.2 Bei Auswahl der
Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 8 Tagen auf unser
Konto zu überweisen.
§ 6.3 Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist der
Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu
verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 6.4 Bei Zahlung per
Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer
Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund
von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen. Die
Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Annahme der Bestellung.
§ 6.5 Ein
Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche
rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns
anerkannt wurden.
§ 6.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis
resultieren.
§ 6.7
„Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur
Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des
gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen
schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder
Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre
Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und
Kreditprüfung.
Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten
beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien, die Daten für die
Erteilung von Auskünften speichern:
Zum
Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von
paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf.
Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren
von den genannten Instituten ab.
Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und
Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres
Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass
sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten
Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der
Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im
Zahlungsverkehr auszuschließen.
Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen
Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden,
die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren
auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem
Zweck.“
„Einwilligung zur Identitätsprüfung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der
Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201
Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der
Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir
angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf
eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner
durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH
zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten
Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir
angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein
weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften
sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht
statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung
der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere
Zustimmung nicht gestattet.
§ 8 Widerrufsbelehrung
§ 8.1
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1
und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Aquapur-Wasserbetten,
Schmittweilerstr.15a, 66901 Schönenberg-Kübelberg, Deutschland, Telefax:
0911-30844-20700, E-Mail:
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§ 8.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss
des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht
bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2.
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3. nicht bei
Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch
abgegeben haben.
§ 9 Transportschäden
§ 9.1 Werden
Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren
Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte
schnellstmöglich Kontakt per Email zu uns auf.
§ 9.2 Die Versäumung
einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber,
unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der
Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 10 Gewährleistung
§ 10.1 Die Gewährleistung erfolgt
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln
haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl:
Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der
gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung
oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns
insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen
gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der
Nacherfüllung.
§ 10.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und
Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung,
nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch
Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht
autorisierten Servicepartner entstehen.
§ 10.3 Wenn Sie eine
Reparatur oder einen Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen,
senden Sie bitte das Produkt kostenfrei zurück. Hierzu fordern Sie bitte
per Email info @ aquapur-wasserbetten.de den entsprechenden
Retourenschein mit der Rücksendeadresse und Rücksendenummer an.
Verwenden Sie bitte diesen Retourenschein, um eine schnelle und
reibungslose Abwicklung zu gewährleisten.
§ 11 Haftung
Wir schließen unsere Haftung für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine
vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche
nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Schlussbestimmungen
§ 12.1 Sollte eine Bestimmung
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten
die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 12.2 Es gilt deutsches Recht.
